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23.01.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

Bei der Parlamentswahl in Israel hat der Rechtsblock von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unerwartet deutliche Verluste erlitten. Sein rechter Block Likud-Beitenu kam nach offiziellen Angaben nur auf 31 der 120 Sitze in der Knesset. Das berichtete das Nachrichtenportal Ynet unter Berufung auf die zentrale Wahlkommission. Netanjahus Koalition verfügt damit über elf Sitze weniger als bisher. Großer Gewinner der Wahl vom Dienstag ist der frühere TV-Journalist Jair Lapid, dessen neu gegründete liberale Zukunftspartei (Jesch Atid) auf 19 Mandate und damit auf Platz zwei kam. In der Knesset wird es damit ein Patt zwischen dem religiösen rechtsnationalistischen Lager und Parteien der politischen Mitte und links davon sowie der arabischen Parteien geben: beide verfügen über je 60 Mandate. Als Chef des stärksten Blocks dürfte Netanjahu jedoch die Regierungsbildung übernehmen.

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Der britische Premierminister David Cameron will nach einem Sieg seiner Konservativen Partei bei der für 2015 geplanten Parlamentswahl eine Volksabstimmung über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union abhalten lassen. Dies werde Cameron an diesem Mittwoch in seiner lange geplanten Grundsatzrede zur EU ankündigen, hieß es in London. Der Premier will nach diesen Angaben zunächst mit den EU-Staaten neu über die Mitgliedschaft Großbritanniens verhandeln und das Ergebnis dann in einem Referendum zur Abstimmung stellen. Die Desillusionierung der britischen Öffentlichkeit über die EU habe ein Allzeithoch erreicht, begründete Cameron sein Vorhaben.

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In Jordanien wird ein neues Parlament gewählt. Die Abgeordneten sollen künftig das Recht haben, die Regierungsmitglieder auszuwählen, was bislang dem König vorbehalten war. Die Abstimmung ist ein wesentlicher Bestandteil von Reformen, mit denen König Abdullah II. sein Land aus der Krise führen und die Stimmung im Volk beruhigen will. In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Demonstrationen gegen die politischen Zustände gegeben. Mehrere Oppositionsgruppen, darunter die einflussreichen Muslimbrüder und die Nationale Reformfront des ehemaligen Regierungs- und Geheimdienstchefs Ahmed Obeidat, riefen zum Boykott auf. Sie verlangen unter anderem, dass der Ministerpräsident künftig nicht mehr vom König ernannt, sondern vom Parlament gewählt wird.

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Der UN-Sicherheitsrat hat bestehende Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet, weil das Land im Dezember eine Rakete abgefeuert hat. Mehrere ranghohe Mitarbeiter der an dem Start beteiligten nordkoreanischen Unternehmen dürfen ab sofort nicht mehr ins Ausland reisen, heißt es in der in New York einstimmig verabschiedeten Resolution. Zudem werden Auslandskonten dieser Nordkoreaner und die ihrer Unternehmen eingefroren. Der Sicherheitsrat hatte den Raketenstart bereits zuvor scharf verurteilt, weil er bestehende UN-Resolutionen verletze. Der Raketenstart am 12. Dezember diente nach nordkoreanischen Angaben nur dazu, einen Satelliten ins All zu bringen. Nach Auffassung der USA hat das kommunistische Land hingegen einen verdeckten Waffentest unternommen. Wegen des nordkoreanischen Atomprogramms hat der UN-Sicherheitsrat schon mehrmals Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang verhängt.

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Nach einer kleinen Schwächephase im Sommer ist der US-Internet-Gigant Google zu alter Stärke zurückgekehrt. Dank eines guten Weihnachtsgeschäfts übertraf der Umsatz im vergangenen Jahr die 50-Milliarden-Dollar-Marke. Der Unternehmensgewinn stieg um zehn Prozent auf 10,7 Milliarden Dollar. Haupteinnahmequelle von Google ist die Online-Werbung. In diesem Bereich ist der Konzern Marktführer.

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Die Universität Düsseldorf hat nach monatelanger Vorprüfung ein formelles Verfahren eingeleitet, in dem über die Aberkennung des Doktortitels von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, CDU, entschieden werden soll. Der engen Vertrauten von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vorgeworfen, in ihrer Doktorarbeit aus dem Jahr 1980 getäuscht zu haben. Erste Plagiatsvorwürfe waren im April 2012 im Internet aufgetaucht. Die Ministerin hat die Anschuldigungen wiederholt zurückgewiesen. Die Universität betonte, das Prüfverfahren sei ergebnisoffen. Im Frühjahr 2011 war der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, wegen Plagiaten in seiner Doktorarbeit zurückgetreten.

 

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