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17.05.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

US-Präsident Barack Obama und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan haben den sofortigen Rückzug des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gefordert. "Wir sind uns beide einig, dass Assad weg muss", sagte Obama nach einem Treffen mit Erdogan im Weißen Haus in Washington. Er sehe aber keine einfache und schnelle Lösung für die außerordentlich gewaltsame und schwierige Situation in Syrien. Zugleich bekräftigte Obama, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. Erdogan sagte, Tyrannei und Diktatur in Syrien müssten durch Demokratie ersetzt werden. Die Türkei sei damit völlig auf einer Linie mit den USA.

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Ein weiterer hochrangiger Vertreter der US-Steuerbehörde IRS tritt als Konsequenz aus dem Skandal um die gezielte Überprüfung konservativer Gruppen wie der Tea Party zurück. Joseph Grant, der Leiter der Abteilung für Steuerbefreiungen, die im Zentrum der Affäre steht, kündigte an, sein Amt niederzulegen. Am Mittwoch hatte Präsident Barack Obama bereits IRS-Chef Steven Miller gefeuert. Als kommisarischen Nachfolger ernannte er den Haushaltspolitiker Danny Werfel. Die Steuerbehörde hatte vergangene Woche eingeräumt, politische Gruppen verschärft unter die Lupe genommen zu haben, die eine Steuerbefreiung beantragten und etwa der erzkonservativen Tea Party nahestanden. Der demokratische Präsident steht wegen des IRS-Skandals erheblich unter Druck.

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20.000 strengreligiöse Juden haben in Israel gegen ihre mögliche Verpflichtung zum Wehrdienst demonstriert. Die ultraorthodoxen Demonstranten versammelten sich vor dem Rekrutierungsbüro der Armee in Jerusalem. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehrere Menschen wurden verletzt, einige Demonstranten festgenommen. In Israel müssen Männer einen dreijährigen Militärdienst leisten, Frauen werden für zwei Jahre eingezogen. Ultraorthodoxe Juden sind dagegen fast ausnahmslos freigestellt. Derzeit diskutiert die Mitte-Rechts-Regierung von Benjamin Netanjahu, sie zumindest zu einem Zivildienst zu verpflichten.

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Zum Auftakt einer dreitägigen Reise in den Nahen Osten und nach Algerien ist Außenminister Guido Westerwelle in Israel eingetroffen. In Tel Aviv und Jerusalem will er sich an diesem Freitag mit Staatspräsident Schimon Peres, Premierminister Benjamin Netanjahu und weiteren Regierungsmitgliedern treffen. Im Zentrum der politischen Gespräche stehen die Bemühungen um eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses mit den Palästinensern, der Bürgerkrieg in Syrien und das iranische Atomprogramm. Israelische Kampfjets haben nach inoffiziellen Angaben seit Jahresbeginn bereits dreimal Ziele in Syrien bombardiert, um die Übergabe hochmoderner Waffen an die israelfeindliche Hisbollah im Südlibanon zu verhindern.

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Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias. Der Bundestag verlängerte mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen die Teilnahme von bis zu 1400 deutschen Soldaten an der EU-Mission "Atalanta". Derzeit befinden sich knapp 300 Einsatzkräfte der Bundeswehr im Indischen Ozean, um dort die für den Welthandel wichtigen Seewege zu sichern. Im vergangenen Jahr sind die Piratenangriffe vor der somalischen Küste deutlich zurückgegangen. Im Vergleich zu 2011 halbierte sich auch die Zahl der Schiffsentführungen.

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Zum ersten Jahrestag seiner Amtsübernahme hat Frankreichs Präsident Francois Hollande um weiteres Vertrauen und Zeit geworben. Die Umfragewerte des Sozialisten sind auf einem Tiefpunkt, die Arbeitslosigkeit im Land ist auf Rekordniveau. Hollande plädierte in einer dreistündigen Pressekonferenz in Paris für die Einrichtung einer "Wirtschaftsregierung" in der Eurozone. Sie könnte sich einmal pro Monat treffen, um sich beispielsweise um die Harmonisierung von Steuerregelungen zu kümmern. Ähnliche Vorstöße gab es unter anderen von Kanzlerin Angela Merkel und Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy. Deutschland bezeichnete Hollande mehrfach als unentbehrlichen Partner.

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