德国之声新闻：Nachrichten: 05. 05. 2016

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05.05.2016 – Langsam gesprochene Nachrichten

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Türkischer Ministerpräsident offenbar vor Ablösung:
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu steht anscheinend vor seiner Ablösung. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hat nach Berichten einen außerordentlichen Parteikongress für Ende Mai oder Anfang Juni geplant. Zuvor hatte Davutoglu Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Das Verhältnis der beiden gilt als zerrüttet. Hintergrund ist unter anderem ein Streit über das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem, das ihm mehr Macht verleihen würde. Als mögliche Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten gelten Verkehrsminister Binali Yildirim und der Schwiegersohn Erdogans, Energieminister Berat Albayrak. Davutoglu kündigte eine Pressekonferenz für diesen Donnerstagmorgen an. Er hatte bereits am Dienstag angedeutet, dass er zum Rücktritt bereit sei. - Davutoglu hatte das Amt des Ministerpräsidenten und den Parteivorsitz der islamisch-konservativen AKP von Erdogan übernommen, nachdem dieser im Sommer 2014 vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden war.

Trump steht als Präsidentschaftskandidat fest:
Donald Trump steht als Kandidat der Republikaner im US-Präsidentschaftswahlkampf fest. Sein letzter Rivale John Kasich bestätigte vor Anhängern in Columbus (Ohio), dass er das Rennen um die Kandidatur für das Weiße Haus beendet. Kasich lag in den vergangenen Wochen abgeschlagen an dritter Stelle hinter Trump und dem Senator Ted Cruz. Dieser hatte unmittelbar nach der Vorwahl in Indiana aufgeben. Dort hatte der umstrittene Milliardär Trump seine Konkurrenten mit großem Abstand geschlagen. Trump dürfte bei der eigentlichen Wahl am 8. November gegen die Favoritin der Demokraten, die Ex-Außenministerin Hillary Clinton, antreten. Jüngsten landesweiten Umfragen zufolge liegt sie etwa zehn Prozentpunkte vor dem Republikaner. - Trump erklärte nach dem äußerst hart geführten Vorwahlkampf, er sei zuversichtlich, Teile der Partei hinter sich vereinigen zu können. Allerdings wolle er gar nicht die Unterstützung aller Mitglieder.

Neue Waffenruhe für Aleppo vereinbart:
In der zuletzt schwer umkämpften nordsyrischen Metropole Aleppo herrscht Waffenruhe. Ab diesem Donnerstag werde ein 48-stündiges "Regime der Ruhe" gelten, hieß es im syrischen Staatsfernsehen. Zuvor hatten die USA und Russland erklärt, eine entsprechende Vereinbarung für die gleichnamige Provinz getroffen zu haben. Der Westen sieht dies als Bedingung für weitere Friedensgespräche an. In Aleppo liefern sich ungeachtet einer im Februar vereinbarten Waffenruhe seit Wochen Regierung und Aufständische heftige Gefechte. Laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in England starben in den vergangenen Tagen rund 280 Zivilisten in der Stadt. - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Einigung und forderte die Konfliktparteien auf, die Waffenruhe voll einzuhalten.

London wählt neuen Bürgermeister:
Die Bürger der britischen Hauptstadt London wählen an diesem Donnerstag einen neuen Bürgermeister. In Umfragen liegt der Labour-Kandidat Sadiq Khan vor dem Konservativen Zac Goldsmith. Khan wuchs in einer Sozialwohnung auf, sein Rivale ist Sohn des Milliardärs Jimmy Goldsmith. In letzten Meinungsumfragen vor der Wahl lag Khan 12 bis 14 Prozentpunkte vorn. Er könnte der erste muslimische Bürgermeister der Millionen-Metropole werden. Zugleich werden in Schottland, Nordirland und Wales Regionalparlamente bestimmt, in England zahlreiche Kommunalparlamente gewählt. Umfragen gehen von Verlusten der Labour-Partei aus. Mit ersten Ergebnissen wird am Freitagmorgen gerechnet.

Kauder: Muslime gehören zu Deutschland:
Die rund vier Millionen Muslime hierzulande gehören nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder "ganz klar" zu Deutschland - der Islam aber nicht. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker, Muslime dürften nicht ausgegrenzt werden, "so wie dies im Augenblick die Rechtspopulisten betreiben". Sie genössen wie die Angehörigen anderer Glaubensrichtungen Religionsfreiheit und daher sei auch klar, dass natürlich Moscheen mit Minaretten gebaut werden dürften. Kauder bezog sich auf das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland AfD, in dem sich Sätze finden wie "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" und "Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus".