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31.07.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

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US-Außenminister John Kerry hat eine positive Bilanz der ersten Runde der direkten Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern gezogen. Im Beisein der beiden Verhandlungsführer kündigte er an, die nächste Gesprächsrunde werde innerhalb von zwei Wochen in Israel oder im Westjordanland stattfinden. Zudem werde Israel bereits in den nächsten Tagen Schritte einleiten, um die Lebenssituation der Menschen in den Palästinensergebieten zu verbessern. Kerry mahnte an, es bleibe nicht mehr viel Zeit für eine tragfähige Friedenslösung. Den Zeitplan, eine Friedensvereinbarung innerhalb von neun Monaten erreichen zu wollen, nannte er ambitioniert, aber erreichbar. Zuvor hatten die Delegationen beider Seiten zum ersten Mal nach drei Jahren wieder direkte Gespräche über die Beilegung des Nahost-Konflikts geführt. Auch US-Präsident Barack Obama schaltete sich in die Verhandlungen ein und empfing die beiden Chefunterhändler, Israels Justizministerin Zipi Livni und den palästinensischen Verhandlungsführer Sajeb Erakat. Ziel der Gespräche ist eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem überlebensfähigen Palästinenserstaat und einem Israel in sicheren Grenzen.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das Urteil gegen den Wikileaks-Informanten Bradley Manning kritisiert. Im Kampf um die nationale Sicherheit habe die US-Regierung die falschen Prioritäten gesetzt. Ein US-Militärgericht hatte den Obergefreiten des Geheimnisverrats in 19 von 21 Anklagepunkten für schuldig befunden, nicht aber in dem schwerwiegendsten Anklagepunkt der "Unterstützung des Feindes". Dem 25-Jährigen droht damit eine lange Freiheitsstrafe, nicht aber die Todesstrafe. Über das Strafmaß wird noch entschieden. Manning hatte während seiner Stationierung im Irak 2009 und 2010 Hunderttausende Geheimdokumente aus Armeedatenbanken der Enthüllungsplattform Wikileaks zugespielt. Er hatte stets beteuert, keine bösen Absichten gehabt zu haben. Das Verfahren war der erste große Prozess gegen einen so genannten Whistleblower in den USA und gilt als Präzedenzfall für weitere Enthüller wie den Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden oder Wikileaks-Gründer Julian Assange.

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In Simbabwe finden an diesem Mittwoch Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Präsident Robert Mugabe regiert das Land seit 1980. Der 89-Jährige will sich wiederwählen lassen. Sein Herausforderer, der Oppositionsführer und Ministerpräsident Morgan Tsvangirai, warnte bereits im Vorfeld vor Wahlbetrug. Hunderte Namen sollen doppelt im Wahlregister gestanden haben. Wahlbeobachter sind aus Afrika und Staaten wie China, Russland oder dem Iran zugelassen. Experten aus dem Westen sowie von UN oder EU hatte Mugabe abgelehnt. Bei den Wahlen 2008 hatte Tsvangirai vorne gelegen, zog seine Kandidatur aber nach Angriffen auf seine Anhänger zurück. 2009 bildete er mit Mugabe eine "Regierung der nationalen Einheit".

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Im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss muss sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière am letzten Tag der Zeugenvernehmung den Fragen zur Drohnenaffäre stellen. Die Opposition will herausbekommen, ob und wann der CDU-Politiker von den Problemen und den zunehmenden Kosten bei der Anschaffung der Aufklärungsdrohne erfahren hat und ob das Projekt schon früher hätte gestoppt werden müssen. Seine Staatssekretäre hatten sich bei der Anhörung im Ausschuss vor den Minister gestellt und eingeräumt, ihn erst spät eingebunden zu haben. Die Opposition bezweifelt dies. Das mehrere Hundert Millionen Euro teure Euro-Hawk-Vorhaben gilt als eines der größten gescheiterten Rüstungsprojekte.

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Der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS nennt sich künftig wie seine wichtigste Tochter Airbus. Zudem wird das schwächelnde Rüstungsgeschäft neu geordnet, wie das Unternehmen mitteilte. Dafür würden die bisherige Raumfahrtsparte Astrium, die Wehrtochter Cassidian und der Bereich Airbus Military zusammengelegt. Sie tragen demnach künftig den Namen Airbus Defence & Space. Sitz der neuen Sparte wird München. Die Hubschrauber-Tochter Eurocopter heißt künftig Airbus Helicopters. Konzernchef Thomas Enders hatte die Umstrukturierung nach dem Scheitern der Fusion mit dem britischen Rüstungskonzern BAE-Systems im vergangenen Jahr angekündigt. Der geplante Zusammenschluss war vor allem am Widerstand der Bundesregierung gescheitert. Durch eine neue Aktionärsstruktur wurde inzwischen der Einfluss der Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens zurückgedrängt.

 

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