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11.12.2012 – Langsam gesprochene Nachrichten

Im Syrien-Konflikt setzt die Europäische Union auf eine Stärkung des Oppositionsbündnisses Syrische Nationale Koalition. Die EU-Außenminister erkannten das Bündnis als "legitimen Vertreter" der syrischen Bevölkerung an. Diese Formulierung sei stärker als jene vom November, sagten Diplomaten. Damals hatten die Minister die Koalition als "legitime Vertreter der Hoffnungen des syrischen Volkes" bezeichnet. Die Nationale Koalition sei politisch aufgewertet worden, sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Dies werde dazu beitragen, dass "der Erosionsprozess" des Regimes von Baschar al-Assad sich fortsetze. Deutschland wies derweil vier weitere Mitarbeiter der syrischen Botschaft aus. Nur noch die Geschäftsträgerin und ein Mitarbeiter dürfen in Berlin bleiben.

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Malta steuert auf Neuwahlen zu. Die Regierung von Ministerpräsident Lawrence Gonzi verlor im Parlament eine wichtige Haushaltsabstimmung. Für diesen Fall hatte Gonzi angekündigt, Staatspräsident George Abela am Dienstag um die Auflösung des Parlaments und baldige Neuwahlen zu bitten. Diese sollten am 9. März stattfinden, sagte Gonzi. Seine Nationalistische Partei regiert das kleinste EU-Land seit 15 Jahren. Gonzis Mitte-Rechts-Bündnis hat nur eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz und stand deshalb schon mehrfach auf der Kippe. Die Mittelmeerinsel genießt zwar solides Wirtschaftswachstum, doch die Regierung ist seit längerem von internen Streitigkeiten geprägt.

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In Mali hat der unter Druck geratene Ministerpräsident Cheick Modibo Diarra seinen Rücktritt erklärt. Wenige Stunden nach seiner Festnahme durch Soldaten in der Hauptstadt Bamako kündigte Diarra die Entscheidung in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Erklärung am Dienstagmorgen an. Diarra wurde am Montagabend nach Angaben des Militärs festgenommen. Er habe nach Frankreich ausreisen wollen. Das Militär hatte im März nach einem Staatsstreich die Macht übernommen, sie aber kurz darauf unter dem Druck der Nachbarländer an eine zivile Regierung übergeben. Der Putsch richtete sich gegen Aufständische, die einen eigenen Staat ausgerufen hatten, der aber international nicht anerkannt wird.

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Die Europäische Union ist in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nahmen den Preis entgegen, mit dem das Nobelpreiskomitee den Staatenbund für seinen Beitrag für ein friedliches und stabiles Europa ehrt. Die Entscheidung des Komitees stieß bei früheren Preisträgern und Menschenrechtsaktivisten auf Kritik. Sie warfen der EU vor, oft hinter den eigenen Prinzipien zurückzubleiben. Der Generalsekretär des Europarats und Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, wies Kritik an der Entscheidung zurück und verwies darauf, dass die EU maßgeblich zur "unglaublichen Aussöhnung" in Europa nach zwei Weltkriegen beigetragen habe.

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Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat dem Opel-Mutterkonzern General Motors im Zusammenhang mit der Werkschließung in Bochum gravierende Managementfehler vorgeworfen. General Motors müsse sich fragen lassen, ob der Konzern in der Vergangenheit alles Notwendige getan habe, um das Aus für den Standort zu verhindern, sagte Rösler der "Rheinischen Post". Es sei ein Fehler gewesen, dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigsten Wachstumsmarkt China verkaufen durfte, kritisierte der Wirtschaftsminister. Er erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht werde und mithelfe, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigung abzumildern. Staatliche Hilfen lehnte Rösler ab: Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung werde es nicht geben, weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel nicht auf Dauer beheben könne.

 

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