德国之声新闻：Nachrichten: 11. 09. 2015

Tausende Flüchtlinge warten an serbisch-mazedonischer Grenze :

Immer mehr Menschen kommen über die Balkanroute in westeuropäische Länder. Allein am Donnerstag seien 5540 Menschen neu registriert worden, erklärte der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic im Staatsfernsehen RTS - mehr als doppelt so viele wie sonst an einem Tag. Schätzungsweise halten sich derzeit 20.000 Flüchtlinge in dem Land auf. Tausende harren an der serbisch-mazedonischen Grenze aus und warten auf ihre Weiterreise. - Mazedonien erwägt derweil den Bau von Grenzzäunen nach dem Vorbild Ungarns. Die ungarische Regierung kündigte an, ab Dienstag zusätzlich seine Grenzen zu schließen. Die Länder sind wichtige Transitländer. Von hier versuchen Flüchtlinge über Österreich weiter nach Deutschland oder Skandinavien zu gelangen. Hunderte Flüchtlinge sind derweil am Donnerstag mit Fähren über die Ostsee zu ihrem bevorzugten Asylland Schweden abgereist.

Lange Gefängnisstrafe für venezolanischen Oppositionsführer :

Der venezolanische Oppositionsführer Leopoldo López ist zu fast 14 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Caracas sprach den Chef der Oppositionspartei Voluntad Popular wegen Anstachelung zur Gewalt und Verschwörung gegen Präsident Nicolás Maduro schuldig. López hatte im Februar 2014 zu Protesten gegen die sozialisitische Regierung aufgerufen. Bei Straßenschlachten zwischen Oppositionellen und Regierungsanhängern kamen zwischen Februar und Mai 43 Menschen ums Leben, über 800 wurden verletzt. Seit über einem Jahr sitzt der Oppositionschef im Militärgefängnis Ramo Verde. Zahlreiche Länder und Organisationen sehen in López einen politischen Gefangenen und fordern seine Freilassung.

 

US-Republikaner scheitern mit Blockade des Iran-Atomabkommens:

Im US-Senat ist eine Blockade des umstrittenen Atomabkommens mit dem Iran gescheitert. Die Republikaner verfehlten die nötige Mehrheit von 60 der 100 Senatoren für einen Gesetzentwurf, der die internationale Vereinbarung mit Teheran ablehnen sollte. Zwar hat der Kongress noch bis zum 17. September Zeit, das Abkommen zu kippen, nach der Abstimmung im Senat scheint ein Erfolg der demokratischen Partei von Präsident Barack Obama jedoch sicher. Ein bis Freitag erwartetes Votum im Repräsentantenhaus ist damit nur noch symbolisch. Das Atomabkommen, auf das sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland Mitte Juli mit der iranischen Führung verständigt hatten, soll Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Die iranische Regierung verpflichtete sich darin zu weitgehenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte umfassende internationale Kontrollen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.

 

Israel hat Erkenntnisse über russische Militärpräsenz in Syrien:

Israel hat eigenen Angaben zufolge Erkenntnisse über eine Militärpräsenz Russlands in Syrien. Dabei handele es sich nicht nur um Berater, sondern auch um russische Truppen. Diese bereiteten die Verlegung russischer Kampfflugzeuge und Helikopter in den Mittelmeer-Hafen Latakia vor. Das berichtete die israelische Website " unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Zuletzt hatten auch US-Berichte von russischen Militäraktivitäten in Latakia gesprochen. Russland ist ein wichtiger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. In Tartus, dem zweiten syrischen Mittelmeer-Hafen, unterhält es eine Versorgungsstation für seine Marine. Moskau räumte bislang lediglich die Anwesenheit von Beratern und Militärexperten in Syrien ein.

 

Nordirlands Ministerpräsident Robinson erklärt seinen Rücktritt:

Nordirlands Regierungschef Peter Robinson hat seinen Rücktritt angekündigt. Mit ihm legten fast alle Minister seiner Democratic Unionist Party (DUP) ihre Ämter nieder. Nur Finanzministerin Arlene Foster werde im Amt bleiben und seinen Posten vorerst übernehmen, erklärte Robinson. Damit ist die Regionalregierung vorerst weiter handlungsfähig. Hintergrund ist eine tiefe Vertrauenskrise im Verhältnis zum Koalitionspartner Sinn Fein, der für eine Loslösung Nordirlands von Großbritannien und den Anschluss an das katholische Irland eintritt. In Zusammenhang mit dem Mord an einem früheren Kämpfer der Irish Republican Army (IRA) vergangenen Monat in Belfast kam der Verdacht auf, die IRA, ehemals der bewaffnete Arm von Sinn Fein, sei weiter aktiv. Sinn Fein weist die Vorwürfe zurück. Am Mittwoch wurden allerdings drei Verdächtige festgenommen, zu denen auch der hochrangige Sinn-Fein-Vertreter Bobby Storey zählt.