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11.06.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

In Istanbul haben hunderte Polizisten den zentralen Taksim-Platz gestürmt. Mit Wasserwerfern und Tränengas trieben sie regierungskritische Demonstranten auseinander, die dort ausharrten. In der Umgebung zerstörten Bagger die Barrikaden, die die Platzbesetzer aus Metallteilen und Absperrzäunen errichtet hatten. Auch in der unmittelbaren Umgebung des Platzes bezogen Sicherheitskräfte Stellung. Laut Polizei geht es aber nicht darum, den Platz vollständig zu räumen. Es sollten nur die Zugänge zum zentralen Gezipark und damit zum Taksim-Platz freigeräumt werden, hieß es. Die Proteste hatten sich zunächst gegen die geplante Umgestaltung und Bebauung des Gezi-Parks gerichtet, mittlerweile ist daraus aber eine landesweite Protestbewegung in der Türkei gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine religiös-konservative AKP-Partei erwachsen. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden dabei in den vergangenen eineinhalb Wochen drei Menschen getötet und Tausende verletzt. Die Sicherheitskräfte wurden wegen ihres harten Einschreitens auch aus dem Ausland kritisiert.

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Kurz vor der Bundestagswahl im September steuert der Bundestag auf einen neuen Untersuchungsausschuss zu. Grüne und SPD entschieden, noch in dieser Woche die Einsetzung eines Ausschusses zum gescheiterten Drohnen-Projekt zu beantragen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der sich im Verteidigungsausschuss den Fragen der Abgeordneten stellte, lehnte erneut einen Rücktritt ab. SPD, Grüne und Linkspartei werfen ihm vor, bei dem Rüstungsprojekt das Parlament getäuscht und die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" trotz fehlender Flugzulassung zu spät gestoppt zu haben. Der CDU-Politiker erhielt Rückendeckung vom Sprecher der Bundeskanzlerin und von FDP-Politikern. Der Verteidigungsausschuss soll klären, ob der Minister früher als bisher bekannt gewusst hat, dass der "Euro Hawk" mangels Zulassung scheitern würde. Das Ministerium hatte die Beschaffung am 13. Mai 2013 gestoppt, die 662 Millionen Euro kosten sollte.

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Trotz sinkender Pegel bleibt die Lage in den ostdeutschen Hochwassergebieten angespannt. Bei Fischbeck in Sachsen-Anhalt brach ein Elbe-Damm. Tausende Menschen mussten sich in Sicherheit bringen. Ein weiterer Elbe-Deich in Hohengöhren bei Stendal ruschte auf 30 Meter Länge ab, Helfer versuchen, ihn zu befestigen. Aus Sicherheitsgründen wurde eine Eisenbahnbrücke über die Elbe bei Stendal gesperrt. Dies löste große Verspätungen im Fernverkehr nach Berlin aus. Weiter nördlich in Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein hoffen Tausende Helfer, die Fluten der Elbe mit Massen an Sandsäcken zu bändigen. Die Flutschäden in Deutschland werden inzwischen auf eine zweistellige Milliardensumme geschätzt. Bei einem Besuch im brandenburgischen Wittenberge sagte Kanzlerin Angela Merkel weitere Hilfen zu. Sie verwies auf das für Donnerstag geplante Treffen mit den 16 Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt.

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Die kanadische Regierung hat eingeräumt, dass der Geheimdienst den Internet- und Telefonverkehr im Ausland überwacht. Das passiere seit Jahren, sagte Verteidigungsminister Peter MacKay vor dem Parlament. Demnach unterhält der Nachrichtendienst CSE ein Programm, um verdächtige Aktivitäten aufzuspüren. Der CSE überwache aber nicht die Kommunikation von Kanadiern, betonte MacKay. Es gehe um Geheimdienstaktivitäten im Ausland. Er lehnte eine Antwort auf die Frage ab, ob sich Kanada an dem US-Überwachungsprogramm Prism beteiligt. Die Datenschutz-Kommissarin Jennifer Stoddart will nun prüfen, ob Kanadier von Prism betroffen sind. Kanada arbeitet eng mit den anderen angelsächsischen Staaten USA, Großbritannien, Australien und Neuseeland beim Geheimdienstnetzwerk Five Eyes zusammen. Vor kurzem hatte ein Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA enthüllt, dass dieser sich über die Server großer US-Konzerne Zugang zur weltweiten Internet-Kommunikation verschaffe.

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Die größte und teuerste Mission der Vereinten Nationen leitet künftig ein deutscher Diplomat: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ernannte Martin Kobler zum Sonderbeauftragten für die Demokratische Republik Kongo und zum Chef der Friedensmission Monusco. Der 1953 in Stuttgart geborene Kobler wird Nachfolger des US-Amerikaners Roger Meece, der den Posten im Juli aufgibt. An der Monusco-Mission sind mehr als 17.000 Blauhelmsoldaten beteiligt. Ihr Budget liegt derzeit bei mehr als einer Milliarde US-Dollar pro Jahr. Seit 2011 leitet Kobler noch die - weitaus kleinere - UN-Mission im Irak. Zuvor war er Vize-Chef der UN-Mission in Afghanistan.

 

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