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20.06.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten

Die US-Bundespolizei FBI hat erstmals den Einsatz von Drohnen zur Überwachung auch im Inland bestätigt. Dies geschehe aber nur "selten", sagte FBI-Direktor Robert Mueller in Washington vor dem Justizausschuss des Senats. Man habe "sehr wenige Drohnen" und ihre Verwendung sei "auf besondere Fälle begrenzt", so Mueller. Seine Behörde arbeite derzeit an Richtlinien für die Einsätze der unbemannten Flugzeuge. In einer nachgereichten Stellungnahme des FBI werden als Beispiele für die Nutzung der Flugkörper der Schutz von Agenten in heiklen Situationen oder eine Geiselnahme genannt. Andere US-Behörden benutzen bereits seit längerer Zeit Drohnen. Unter anderem überwacht das Heimatschutzministerium mit ihnen die Grenze zu Mexiko. Im Ausland werden bewaffnete amerikanische Drohnen in Pakistan und im Jemen zum Kampf gegen mutmaßliche Extremisten und Aufständische eingesetzt.

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem nicht angekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Er landete am frühen Morgen im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Scharif. Dort sind die meisten der insgesamt 4.100 in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert. Der Besuch des Ministers erfolgt zwei Tage nachdem einheimische Polizei- und Armeekräfte die Sicherheitsverantwortung übernommen haben. In Deutschland steht de Maiziere (CDU) wegen der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk unter Druck.

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Vertreter der Regierungen der EU-Staaten und des Europaparlaments haben sich nach monatelangem Streit auf die EU-Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020 geeinigt. Dies teilte die irische Ratspräsidentschaft in Brüssel mit. Vorgesehen sind Ausgaben von fast einer Billion Euro. Die 27 EU-Regierungen und das EU-Parlament müssen nun der Einigung ihrer Unterhändler noch zustimmen. Irlands Außenminister Eamon Gilmore zeigte sich überzeugt, dass es im Parlament eine Mehrheit für den Kompromiss geben werde. Auf den Wunsch der Abgeordneten nach mehr Flexibilität im Haushalt gingen die Regierungen nur begrenzt ein, wie Gilmore sagte. Das Parlament wollte nicht ausgegebenes Geld auf andere Budgetposten verschieben können. Gilmore sagte, die Flexibilität werde vor allem von einem Jahr aufs nächste gelten, nicht zwischen unterschiedlichen Ausgabenpositionen.

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Der frühere ungarische Regierungschef Gyula Horn ist tot. Der Sozialist, der Ungarn von 1994 bis 1998 regiert hatte, starb im Alter von 80 Jahren, wie die Nachrichtenagentur MTI meldet. Horn wurde insbesondere in Deutschland berühmt, als er im Juni 1989 als ungarischer Außenminister mit seinem österreichischen Amtskollegen Alois Mock symbolisch den Stacheldraht zwischen beiden Ländern zerschnitt und tausenden DDR-Bürgern die Ausreise in den Westen ermöglichte. Bundesaußenminister Guido Westerwelle würdigte Horn als "großen Europäer, der in einem entscheidenden Moment der europäischen Geschichte das Richtige tat und die europäischen Werte der Freiheit und Menschlichkeit gelebt hat". Horn bleibe den Deutschen durch "sein mutiges Wirken" unvergessen.

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Im Mediaset-Prozess gegen den italienischen Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi kann die letzte Instanz ihr Urteil in diesem Jahr verkünden. Das Verfassungsgericht wies eine Beschwerde des 76-Jährigen gegen seine Verurteilung im Jahr 2012 zurück. Die Mailänder Richter hatten es als erwiesen angesehen, dass Berlusconi im Zusammenhang mit Geschäften seines Mediaset -Konzerns Steuerbetrug beging, und eine vierjährige Haftstrafe verhängt. Seine Anwälte argumentierten nun, der Politiker habe im März 2010 nicht an einer Gerichtsanhörung teilnehmen können, weil zur gleichen Zeit eine Kabinettssitzung stattfand. Die Verfassungsrichter lehnten die Beschwerde ab. Die Anwälte gehen zwar nicht davon aus, dass Berlusconi ins Gefängnis muss. Eine rechtskräftige Verurteilung könnte aber Auswirkungen auf die Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta haben, die auf die Unterstützung von Berlusconis Partei Volk der Freiheit angewiesen ist.

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Der Schauspieler James Gandolfini, Star der Mafia-Serie "Die Sopranos", ist tot. Eine Sprecherin des US-Senders HBO teilte mit, dass der 51-jährige Schauspieler vermutlich einen Herzinfarkt erlitten habe. Er starb während eines Besuchs in Rom. Der US-Amerikaner italienischer Abstammung spielte in der beliebten Serie "Die Sopranos" das Familienoberhaupt Tony Soprano. Für diese Rolle wurde der Star mit drei Emmy-Trophäen ausgezeichnet. Der im US-Staat New Jersey geborene Schauspieler war zuletzt in den Filmen "Der unglaubliche Burt Wonderstone" und "Zero Dark Thirty" zu sehen.

 

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