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17.01.2014– Langsam gesprochene Nachrichten

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Der US-Geheimdienst NSA hat nach Medienberichten rund 200 Millionen SMS pro Tag von Handynutzern in aller Welt abgeschöpft. Wie die britische Zeitung "The Guardian" und der Sender Channel 4 News unter Verweis auf Dokumente des Informanten und Ex-Geheimdienstlers Edward Snowden berichteten, bemächtigte sich die NSA so persönlicher Daten zum Standort, den Kontaktnetzwerken und Kreditkarteninformationen der Telefonbesitzer. Mit dem Spähprogramm namens "Dishfire" sei so ziemlich alles gesammelt worden, was möglich sei. Die Sicherheitsbehörden machten sich dabei angeblich auch automatisierte Textnachrichten wie SMS-Hinweise über verpasste Anrufe oder internationale Roaming-Gebühren zunutze.

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US-Präsident Barack Obama hält an diesem Freitag seine mit Spannung erwartete Rede zur Geheimdienstreform. Im Washingtoner Justizministerium präsentiert Obama das Ergebnis der monatelangen Überprüfung der Überwachungsprogramme, die er angesichts der weltweiten Empörung über die Praktiken des Geheimdienstes NSA eingeleitet hatte. Im Dezember unterbreitete ein Expertengremium dem Präsidenten 46 Reformvorschläge. Laut US-Medien dürfte Obama den Empfehlungen aber nur teilweise folgen. Seit vergangenem Sommer kamen durch die Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden die Spähaktivitäten nach und nach ans Licht: Ziel sind demnach nicht nur E-Mails und Telefonate unbescholtener Bürger, sondern auch Spitzenpolitiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Einen Tag nach dem US-Repräsentantenhaus hat auch der Senat dem Ausgabengesetz für das bis Oktober laufende Haushaltsjahr 2014 zugestimmt. Die Kongresskammer verabschiedete den Haushaltsplan im Umfang von gut einer Billion Dollar (730 Milliarden Euro). Kurz vor Ende eines Übergangsbudgets hatten sich die Verhandlungsführer von Demokraten und Republikanern am Montag auf den Entwurf geeinigt. Das Gesetz muss nun von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet werden. Das Ausgabengesetz ist die letzte parlamentarische Hürde, um eine Wiederholung der Haushaltskrise vom Oktober zu verhindern. Damals standen Teile der Bundesverwaltung 16 Tage lang still, hunderttausende Staatsbedienstete wurden in den Zwangsurlaub geschickt. Im Dezember hatte sich der Kongress dann auf einen Kompromiss geeinigt, der den finanziellen Spielraum der Regierung in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bei jeweils gut einer Billion Dollar deckelt.

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Bei einer Bombenexplosion inmitten eines Protestmarschs von Regierungsgegnern sind in der thailändischen Hauptstadt Bangkok nach Angaben von Rettungskräften mindestens 22 Menschen verletzt worden. Der Sprengkörper sei in die Demonstration hineingeworfen worden, hieß es. In Thailand demonstrieren seit Wochen Zehntausende gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, der sie Korruption vorwerfen. Sie fordern den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines demokratisch nicht legitimierten Volksrates, um Reformen einzuleiten.

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EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos hat sich für ein vollständiges Ende der Subventionen für europäische Agrarexporte nach Afrika ausgesprochen. "Ich bin bereit, ein für alle Mal auf die Erstattung für Ausfuhren in diese Entwicklungsländer ganz zu verzichten - selbst in Krisenzeiten, wenn dieses Instrument noch angewendet werden könnte", sagte Ciolos bei der Eröffnungsfeier der weltgrößten Agrarmesse "Grüne Woche" in Berlin. Im Rahmen von Partnerschaftsabkommen mit afrikanischen Ländern könnte Europa damit noch einen Schritt weiter gehen als es seit Jahresbeginn geltende EU-Rechtsvorschriften vorsehen. Demnach fallen Export-Erstattungen als Instrument zur systematischen Unterstützung eines Wirtschaftssektors weg. Kritiker warnen, dass Agrarexporte die eigene Produktion in Entwicklungsländern beeinträchtigen.

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