德国之声新闻：Nachrichten: 19. 12. 2015

UN-Sicherheitsrat verabschiedet Friedensplan für Syrien:
Der UN-Sicherheitsrat hat einen neuen Friedensplan für Syrien verabschiedet. Die 15 Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums billigten einstimmig eine Resolution, nach der schon im Januar Gespräche über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung beginnen sollen. Zuvor hatten sich in New York mehr als ein Dutzend Außenminister in stundenlangen Verhandlungen auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Einigung als "schwere Geburt". Nach Angaben von Steinmeier sei zeitweise offen gewesen, ob es überhaupt zu einer Resolution kommt. Die Zukunft von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, Hauptstreitpunkt zwischen den Verbündeten und Gegnern des Regimes, ist im Text der Resolution mit keinem Wort erwähnt. Allerdings hatten sich vorherige UN-Resolutionen zum Syrien-Konflikt bislang nur mit humanitären Fragen befasst oder waren am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

US-Präsident Obama hat noch Ambitionen:
US-Präsident Barack Obama geht mit großen Ambitionen in das letzte Jahr seiner Amtszeit. Auf seiner traditionellen Pressekonferenz zum Jahresende nannte er eine politische Lösung für den Syrien-Krieg, die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo sowie eine Reform des US-Strafrechtssystems als seine wichtigsten Ziele für 2016. Eine politische Lösung für den Bürgerkrieg sei auch wichtig im Hinblick auf den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat", betonte Obama. Er machte jedoch deutlich, dass dafür der syrische Machthaber Baschar al-Assad abtreten müsse. In Bezug auf Guantanamo kündigte Obama an, dem Kongress einen Plan zur Schließung des umstrittenen Gefangenlagers vorlegen zu wollen. Für den Fall, dass das Parlament ablehnt, schloss er nicht aus, seine Exekutivvollmachten als Präsident einzusetzen.

UN - Waffenruhe im Jemen scheint brüchig:
Die Waffenruhe im Jemen scheint nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) nicht zu halten. Der UN-Sondergesandte Ismail Ould Cheikh Ahmed rief die Konfliktparteien auf, die vereinbarte Feuerpause einzuhalten und humanitäre Helfer in die am stärksten von den Kämpfen betroffenen Gebiete zu lassen. Die Bemühungen um Frieden im Jemen hatten zuletzt wieder einen schweren Rückschlag erlitten. Regierungstruppen töteten etliche Aufständische, die Rebellenvertreter erschienen am Freitag nicht zu einer vereinbarten Sitzung bei den Friedensgesprächen in der Schweiz. Die Gespräche sollen diesen Samstag fortgesetzt werden. Die schiitischen Huthi-Rebellen haben weite Teile des Jemen unter ihre Kontrolle gebracht und kämpfen nach eigener Darstellung gegen die Korruption im Land. Die jemenitische Regierung sieht in den Rebellen dagegen den Versuch des schiitischen Iran, seinen Einfluss in der Region auszuweiten.

Referendum in Ruanda macht den Weg für Kagame frei:
Beim Verfassungsreferendum über die Verlängerung der Amtszeit des ruandischen Präsidenten zeichnet sich ein haushoher Sieg für Amtsinhaber Paul Kagame ab. Nach Auszählung von mehr als 70 Prozent der Stimmen votierten rund 98 Prozent der Wähler für eine entsprechende Verfassungsänderung. Das gab der Chef der Wahlkommission, Charles Munyaneza, bekannt. Ohne eine Verfassungsänderung dürfte Kagame nach zwei Amtszeiten bei der nächsten Präsidentschaftswahl in zwei Jahren nicht mehr kandidieren. Die Änderung sieht zwar eine Verkürzung der Amtszeiten des Präsidenten auf fünf Jahre vor. Kagame soll zuvor aber noch ein weiteres Mal für sieben Jahre antreten dürfen. Danach könnte er dann noch zwei Amtszeiten zu je fünf Jahren regieren. Die EU und die USA hatten Kagames Pläne kritisiert. Das offizielle Endergebnis der Volksabstimmung soll am Sonntag bekanntgegeben werden.

Schalke beendet das Jahr mit einem Sieg:
Der FC Schalke 04 geht mit einem Erfolgserlebnis in die Winterpause. Zum Auftakt des letzten Spieltags der Hinrunde feierten die Knappen gegen 1899 Hoffenheim einen verdienten 1:0-Heimsieg. Das einzige Tor der Partie erzielte Eric Maxim Choupo-Moting in der 28. Minute. Durch diesen Erfolg klettert Schalke in der Tabelle zumindest vorübergehend auf Platz 4. Der Ex-Schalker Coach Huub Stevens und sein neuer Club Hoffenheim müssen nach der Niederlage dagegen auf einem Abstiegsplatz überwintern.